IP DAY zum Thema "Einheitspatent und Einheitliches Patentgericht"

Wir laden Sie herzlich zu unserem IP Day am 15.11.2022 von 10 - 17 Uhr an unserem Standort in Basel ein.

Der Start des neuen Patentsystems ist für das zweite Quartal 2023 vorausgesagt und ist daher ein sehr aktuelles Thema.

Die Schaffung eines europäischen Patents mit einheitlicher Wirkung (Einheitspatent) sowie die Errichtung eines Einheitlichen Patentgerichts (EPG) stellt Patentanmelder und Patentinhaber zum einen vor Herausforderungen, bietet jedoch zum anderen als multinationales Rechtsystem auch eine Vielzahl von Chancen. Um beide Aspekte soll es – auch unter Berücksichtigung der Sichtweise anderer relevanter europäischer Patentgerichtsbarkeiten – bei unserem diesjährigen IP DAY an unserem Basler Standort gehen und damit eine Orientierung für all diejenigen bieten, die in den kommenden Monaten das neue Rechtssystem im Rahmen der eigenen IP-Strategie zu bewerten haben werden.

Haben wir Ihr Interesse geweckt? Dann freuen wir uns, Sie an unserem Basler Standort im Dreiländereck oder online begrüßen zu dürfen!

Begrüßung durch Referent:

Dr. Cornelius Mertzlufft-Paufler, Patentanwalt (DE), European Patent Attorney, European Trade Mark & Design Attorney, Partner bei Maucher Jenkins

Thema: "Überblick über das Einheitspatent - Notwendige Entscheidungen für Patentanmelder und Patentinhaber"

Als Patentanwalt berät Dr. Cornelius Mertzlufft-Paufler zu allen Aspekten von Patenten und Gebrauchsmustern: Anmeldestrategien, Identifikation von Erfindungen ("patent scouting"), Ausarbeitung von Schutzrechtsanmeldungen, Betreuung von Einspruchs- und Nichtigkeitsverfahren, Recherchen nach Stand der Technik, Verletzungsgutachten, Suche nach Umgehungslösungen und Freedom-to-operate-Analysen. Gemeinsam mit Rechtsanwälten hat er erfolgreich seine Mandanten in Verletzungsverfahren vertreten.

Als Physiker ist er hauptsächlich patentrechtlicher Ansprechpartner für Mandanten aus allen Gebieten der Technik mit Anbindung zur Physik, insbesondere Maschinenbau, Medizintechnik, Messtechnik, Steuer- und Regeltechnik, Elektrotechnik, Elektronik und Optik. Sein besonderes Interesse gilt dem Schutz von softwarelastigen Erfindungen. Dr. Cornelius Mertzlufft-Paufler verfolgt in der Beratung einen ganzheitlichen Ansatz und verfügt über umfangreiche Expertise bei der Anmeldung von Design- und Markenanmeldungen. Er hat außerdem Erfahrungen im Bereich Sortenschutz und ist ein gefragter Referent zu Themen des gewerblichen Rechtsschutzes.

Referent:

Camille Pecnard, Rechtsanwalt (FR),

Partner bei Lavoix

Thema: “The French patent litigation practise in comparison to the UPC”

Camille Pecnard ist Anwalt mit Zulassung der Pariser Anwaltskammer seit 2006 und Partner bei Lavoix seit Januar 2017. Zuvor hatte er über 10 Jahre im Patentteam Media Technologies einer internationalen Anwaltskanzlei in Paris gearbeitet. Er berät Mandanten der Kanzlei zu Fragen des französischen geistigen Eigentumsrechts und begleitet sie bei gerichtlichen und außergerichtlichen Streitigkeiten.

Referent:

Tankred Thiem, Rechtsanwalt (DE/IT),

Partner bei LGV Avvocati

Thema: „Italienische Patentgerichtsbarkeit und einheitliches Patentgericht unter der rechtsvergleichenden Lupe“

Tankred Thiem, Partner der auf den gewerblichen Rechtsschutz spezialisierten Kanzlei LGV Avvocati, ist ein in Deutschland und Italien zugelassener Rechtsanwalt mit Doppelqualifikation. Nach dem Studium an den Universitäten Konstanz und Bologna ist er seit 2007 in Italien tätig. Er berät ausländische und italienische Mandanten in Fragen des gewerblichen Rechtsschutzes, insbesondere in Fragen des unlauteren Wettbewerbs und des Schutzes von Ausschließlichkeitsrechten. Zwischen 2012 und 2014 unterstützte er die FernUniversität Hagen bei Aktivitäten im Zusammenhang mit der Einrichtung des Einheitlichen Patentgerichts. Seit 2008 ist er Vizepräsident des DAV Italien.

Referent:

Dr. Michael Nielen, Rechtsanwalt (DE),

Partner bei Maucher Jenkins

Thema: „Die deutsche Patentgerichtsbarkeit und das einheitliche Patentgericht im Vergleich“

Dr. Michael Nielen ist als Rechtsanwalt auf die Bereiche gewerblicher Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht und Urheberrecht spezialisiert. Er betreut zahlreiche international tätige Unternehmen in Verletzungs-, Widerspruchs- und Nichtigkeitsverfahren vor den Gerichten und Ämtern (Deutsches Patent- und Markenamt und Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum) und berät Mandanten unter anderem auch zu internationalen Anmelde- und Verteidigungsstrategien von gewerblichen Schutzrechten.

Für Mandanten ist er insbesondere in Patent-, Gebrauchsmuster- und Markenverletzungsprozessen sowie Wettbewerbsverfahren vor den Gerichten tätig. Zudem betreut er auch Mandanten bei Verletzungsprozessen im Ausland.

Referent:

Dr. Gerrit Schultz, Patentanwalt (DE), Rechtsanwalt (DE), European Trade Mark & Design Attorney,

Partner bei Maucher Jenkins

Thema: „Die deutsche Patentgerichtsbarkeit und das einheitliche Patentgericht im Vergleich“

Herr Dr. Gerrit Schultz gehört zu den wenigen Berufsträgern in Deutschland mit einer Qualifikation als Patentanwalt und als Rechtsanwalt. Aufgrund seines juristischen und zugleich auch technischen Hintergrundes berät er umfassend auf allen Gebieten, in denen technische Sachverhalte juristisch zu erfassen sind. Neben seiner Beratungstätigkeit im technischen Bereich ist er insbesondere auf das Marken-, Design-, Urheber-, IT- und Wettbewerbsrecht spezialisiert. Er hat Erfahrungen bei der Anmeldung von Schutzrechten sowie im Umgang mit nationalen sowie länderübergreifenden Verträgen und Rechtsstreitigkeiten und betreut Mandanten vor den zuständigen Ämtern und Gerichten im Inland und auf europäischer Ebene.

Agenda:

10:00 Uhr - 11:00 Uhr

Begrüßung und Fachvortrag „Überblick über das Einheitspatent – Notwendige Entscheidungen für Patentanmelder und Patentinhaber“

Referent: Herr Patentanwalt (DE) Dr. Cornelius Mertzlufft-Paufler, Maucher Jenkins

*Dieser Fachvortrag wird in deutscher Sprache gehalten

11:00 Uhr - 11:30 Uhr

Kaffeepause

11:30 Uhr - 12:30 Uhr

Fachvortrag “The French patent litigation practise in comparison to the UPC”

Referent: Herr Rechtsanwalt (FR) Camille Pecnard, Lavoix

*Dieser Fachvortrag wird in englischer Sprache gehalten

12:30 Uhr - 13:30 Uhr

Gemeinsames leichtes Mittagessen

13:30 Uhr - 14:30 Uhr

Fachvortrag „Italienische Patentgerichtsbarkeit und einheitliches Patentgericht unter der rechtsvergleichenden Lupe“

Referent: Herr Rechtsanwalt (DE/IT) Tankred Thiem, LGV Avvocati

*Dieser Fachvortrag wird in deutscher Sprache gehalten

14:30 Uhr - 15:00 Uhr

Kaffeepause

15:00 Uhr - 16:00 Uhr

Fachvortrag „Die deutsche Patentgerichtsbarkeit und das einheitliche Patentgericht im Vergleich“

Referenten: Herr Rechtsanwalt (DE) Dr. Michael Nielen und Herr Patent- und Rechtsanwalt (DE) Dr. Gerrit Schultz, beide Maucher Jenkins

*Dieser Fachvortrag wird in deutscher Sprache gehalten

16:00 Uhr – ca. 17:00 Uhr

Abschlussdiskussion und Verabschiedung

Termin & Veranstaltungsort:

Dienstag, 15.11.2022 ab 10 Uhr

Maucher Jenkins Büro / Raum 719

Aeschengraben 29

4051 Basel

Schweiz

Tel.: +41 61 22544 – 90

Fax: +41 61 22544 – 89

E-Mail: basel@maucherjenkins.com

Wegbeschreibung:

Wenn Sie sich vor der Hausnummer 29 befinden, treten Sie bitte in das Gebäude von OBC Suisse ein und fahren mit dem Fahrstuhl in den 7. Stock. Dort können Sie sich gerne am Empfang anmelden und werden zu Raum 719 geleitet.

Unkostenbeitrag:

€ 50,- (zzgl. ges. MwSt.) inklusive Dokumentation, Arbeitsessen, Erfrischungen, Kaffeepausen

Anmeldung:

Bei Online-Teilnahme: Per E-mail an IPDAY@maucherjenkins.com

Anmeldeschluss: 07. November 2022

(Online-Teilnahme 11. November 2022)

Dies ist eine Hybridveranstaltung: Sie können zwischen Präsenz vor Ort an unserem Basler Standort wählen oder online teilnehmen.

Fachliche Rückfragen & Informationen:

Dr. Cornelius Mertzlufft-Paufler

T. +49 (0) 761 79174 0

cornelius.mertzlufft-paufler@maucherjenkins.com

Organisatorische Rückfragen & Informationen:

Abteilung Marketing

T. +49 (0) 761 79174 0

IPDAY@maucherjenkins.com

Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme!

Ihr Maucher Jenkins Team